Datenschutz
Datenschutzerklärung
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist, wer allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Webseite ist das
Landratsamt Rottweil
Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel
Königstraße 36
78628 Rottweil
Telefon: +49 741 244-0
E-Mail: info@landkreis-rottweil.de
II. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten
Unseren Datenschutzbeauftragten können Sie zu allen mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung Ihrer Rechte gemäß der DS-GVO im Zusammenhang stehenden Fragen zurate ziehen.
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter der Mailadresse datenschutz@landkreis-rottweil.de.
III. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Im Übrigen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, wenn Sie uns zuvor Ihre Einwilligung für die Verarbeitung erteilt haben.
Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir nehmen mithilfe dieser Webseite unsere Aufgabe zur Öffentlichkeitsarbeit wahr. Rechtsgrundlage für die Erhebung der für die Bereitstellung erforderlichen personen-bezogenen Daten ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO, § 4 LDSG.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge Ihre Einwilligung einholen, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Absatz 1 Buchstabe a) DS-GVO. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Der Widerruf wirkt nur für die Zukunft, die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
3. Speicherdauer
Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald der mit der Verarbeitung verfolgte Zweck wegfällt.
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die auf Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-DSGVO gestützte Verarbeitung Widerspruch einzulegen.
Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit ganz oder teilweise widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Der Widerruf wirkt nur für die Zukunft, die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
· Informationen über den Browsertyp und die verwendete Browserversion
· verwendetes Betriebssystem des Nutzers
· Referrer URL
· Hostname des zugreifenden Rechners
· Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
· Name der angeforderten Datei
· Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
· Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
· übertragene Datenmenge
· IP-Adresse des Nutzers
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Zweck dieser Verarbeitung ist das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Webseite auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers. Für die Kommunikation zwischen unserem Server und dem Endgerät des Nutzers ist insbesondere die Verarbeitung der IP-Adresse erforderlich. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken.
Die Verarbeitung dieser Daten ermöglicht uns, Ihnen unser Online-Angebot zur Verfügung zu stellen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO, § 4 LDSG.
3. Speicherdauer
Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten gelöscht bzw. durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, sodass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.
Im Einzelnen sind folgende Speicherfristen vorgesehen:
· Webserver-Logfile
Enthält: Domain, IP-Adresse, Anfragen, Useragent, Timestamp, Status Code
Speicherdauer = 7 Tage
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite sowie die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb unserer Internetseite zwingend erforderlich. Wir können daher zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, weshalb für Sie keine Widerspruchsmöglichkeit besteht.
V. Kontaktaufnahme
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite haben Sie die Möglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske des Kontaktformulars eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Mit der Absendung der Nachricht an uns werden zusätzlich das Datum und die Uhrzeit der Kontaktaufnahme bei uns gespeichert. Wenn Sie uns per E-Mail oder Post kontaktieren, benötigen wir für unsere Antwort Ihre Kontaktdaten.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Ist eine Weitergabe an Dritte ausnahmsweise im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage erforderlich, so erfolgt eine Weitergabe nur aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Genehmigung oder nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
2. Zweck und Rechtsgrundlage
Wir verarbeiten diese personenbezogenen Daten, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können und um gegebenenfalls, mit Ihnen für den Fall von Anschlussfragen Kontakt aufzunehmen.
Wir verarbeiten die in der Anfrage enthaltenen personenbezogenen Daten auf Basis von Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO, § 4 LDSG. Diese Vorschrift erlaubt uns, unsere Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen oder uns übertragen wurden.
3. Speicherdauer
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten speichern wir so lange, bis der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage) oder Sie uns zur Löschung auffordern. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Verarbeitung Ihrer Kontaktdaten zu widersprechen. In diesem Fall löschen wir Ihre Daten unverzüglich. Wir können Sie über die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage dann nicht mehr informieren.
VI. Einbindung externer Inhalte
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
In unserer Webseite verweisen wir über Links auf Videos, welche auf www.youtube.com gespeichert sind.
Wenn Sie auf einen solchen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet. Für die Bereitstellung des Videos wird Ihre IP-Adresse übermittelt und Informationen zu Ihrem Nutzungsverhalten erhoben (zum Beispiel: Welches Video Sie geöffnet haben und wie lange Sie es sich angesehen haben). Diese Übermittlung erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Nutzerkonto bei YouTube besitzen oder nicht.
Sollten Sie zusätzlich zu diesem Zeitpunkt als Mitglied bei YouTube eingeloggt sein, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Webseite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört. Sofern Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Webseite Daten sammelt und speichert, loggen Sie sich bitte vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account aus.
Eine Datenverarbeitung durch uns findet dagegen nicht statt.
2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die an YouTube übermittelten Daten werden durch YouTube in Nutzerprofilen gespeichert und zum Beispiel für Werbungs‐ und Marktforschungszwecke genutzt.
YouTube stützt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Ihre Einwilligung. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist daher Art. 6 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVO.
Bitte informieren Sie sich über die Zwecke und den Umfang der Datenverarbeitung über die entsprechende Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
3. Speicherdauer
Informationen zur Speicherdauer entnehmen Sie bitte ebenfalls der Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit gegenüber dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung, der Google LLC, widerrufen. Zur Geltendmachung dieses Widerrufsrechts sowie über weitere Rechte informieren Sie sich in der Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
VII. Social-Media-Kanäle
Das Kreismedienzentrum ist auf der Social-Media-Plattform Instagram vertreten. Für die Präsenz auf dieser Plattformen haben wir ein Nutzerkonzept erarbeitet, das Sie hier finden.
Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/kmz_rottweil (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Kreismedienzentrum betrieben und verwaltet.
Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Kreismedienzentrum bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechten und weiteren Informationsquellen.
Zweck der Nutzung des Instagram-Account
Das Kreismedienzentrum nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die aktuellen Medien-Themen im Landkreis informieren und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Kreises zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).
Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Es ist nicht erforderlich, diesen Dienst zu nutzen, um mit dem Kreismedienzentrum in Kontakt zu treten oder unsere Informationen zu erhalten. Das Kreismedienzentrum bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:
Aktuelle Neuigkeiten aus dem Kreismedienzentrum sowie umfangreiche Informationen zu Geräten, Medien, Veranstaltungen, seinen Projekten und weiteren Themen finden sich auf der Internetseite des Kreismedienzentrums.
Das Kreismedienzentrum weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Das Kreismedienzentrum ist telefonisch unter 0741 244-8153 sowie per E-Mail über info(at)kmz-rw.de.
Rechtsgrundlage der Nutzung
Die Nutzung des Instagram-Accounts und die damit einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Kreismedienzentrum erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta
Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Meta“).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).
Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Kreismedienzentrum hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Kreismedienzentrum über seinen Account einsehbar. Überdies hat das Kreismedienzentrum keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Diese Daten werden von Meta in den USA verarbeitet, wobei Meta unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Verwendung von Social Plugins von Meta auf der Webseite
Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.
Rechte, Dokumentation, Evaluation
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter info(at)kmz-rw.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.
Es wird regelmäßig von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.
VIII. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DS-GVO und es stehen Ihnen die nachfolgend aufgelisteten Rechte zu. Senden Sie zur Geltendmachung dieser Rechte eine E-Mail an datenschutz@landkreis-rottweil.de.
- Auskunftsrecht
Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
- Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung Ihrer Daten, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
(3) wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
- Recht auf Löschung
- a) Löschungspflicht
Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, der wir unterliegen.
(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
- b) Information an Dritte
Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Art. 17 Absatz 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
- c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber uns geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber uns das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
- Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
- Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
- Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle treffen wir angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Wenden Sie sich zum Beispiel an:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Tel.: 0711/61 55 41 – 0
Fax: 0711/61 55 41 – 15
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
Internet: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de
Die Aufsichtsbehörde unterrichtet Sie über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
